Die Delhi High Court in einer einstweiligen Verfügung hat Xiaomi sowie Online-E-Commerce-Website Flipkart zurückhaltend aus dem Verkauf von Mobiltelefonen in Indien der chinesischen Handy-Hersteller, die auf der Technologie von Ericsson patentierte laufen.
Das Gericht hat auch zurückhaltend Xiaomi oder ihre Vertreter daran,, Zusammenstellung, Importieren oder das Angebot zum Verkauf ihrer Geräte, die Verletzung der Handy-Technologie von Ericsson sind patentiert.
Justice GP Mittal die Zollbehörden, wenn eine Sendung eingeführt, um die Einfuhr von Hirse-Telefone, die verletzen werden die Patente von Ericsson und zu verhindern,, Ericsson gleich informiert und werden ihre Einwände gemäß den Regeln für geistiges Eigentum festgelegt werden. Wie berichtet SpicyIP, der indische Zoll wird auch verhindert, seine Einfuhren im Rahmen der IPR-Regeln, 2007.
"Ich bin zufrieden, dass Kläger (Ericsson) hat gemacht ein Anscheins Fall auf Erteilung ad einstweilige Verfügung zu ihren Gunsten. Der Saldo aus Bequemlichkeit liegt auch zugunsten der Kläger und in Ermangelung einer einstweiligen Verfügung, um, Kläger wird unersetzlicher Verlust und Verletzungen leiden,"So das Gericht.
Es gab auch Vorladung und Mitteilung an Hirse und Flipkart und wies sie an, eine eidesstattliche Erklärung Offenlegung der Anzahl der Geräte-Datei - die AMR sind, EDGE und 3G-konform gestalten - indem sie in Indien verkauft bis heute.
Sie müssen auch in der eidesstattlichen Erklärung geben die Einnahmen durch den Verkauf dieser Geräte bis heute verdient.
Das Gericht hat auch bestellt drei lokalen Kommissare, die Räumlichkeiten der Hirse und Flipkart wo die Geräte werden gespeichert, um zu überprüfen und zu sammeln Dokumente besuchen sowie dichten die Verletzung Handys.
Die Gesamtkosten der lokalen Kommissare, in Höhe von Rs 3.5 Lakh wird von Ericsson abgesehen von Reise- und Aufenthaltskosten tragen, gesagt.
Die lokalen Kommissare müssen ihren Bericht innerhalb von vier Wochen einreichen.
Der Auftrag wurde über die Einrede der Ericsson, die Hirse wurde Verletzung seiner acht Patente im Zusammenhang mit AMR geben, EDGE und 3G-Technologien im Bereich der Telekommunikation. Nach SpicyIP, Xiaomi angeblich auf die Patente verletzt: Standard, Wesentliche Patente (SEPs) die unter FRAND sind (Messe, Angemessenen und nichtdiskriminierenden) Bedingungen. Sie fügt hinzu, dass diese das sind die gleichen Patente, die Ericsson hat indische Unternehmen Micromax verklagt, Gionee und Intex für.
Ericsson sagte, dass es Xiaomi eingeladen hatte, seine patentierte Technologie durch den Erwerb einer Lizenz zu verwenden, aber statt Dabei, der chinesische Hersteller startete seine Geräte in Indien im Juli 2014.
Quelle: tech.firstpost.com
