Adidas loses EU bid to extend three-stripe trademark

LUXEMBOURG, (Reuters) – Adidas ist bei dem Versuch gescheitert, den Markenschutz für sein Drei-Streifen-Symbol in der Europäischen Union zu erweitern, da Konkurrenten versuchen, auf dem Markt für gestreifte Schuhe und Kleidung Fuß zu fassen,,en,Adidas hatte versucht, ein breiteres Markenzeichen für „drei parallele gleichbeabstandete Streifen gleicher Breite, die in welcher Richtung auch immer auf das Produkt aufgebracht wurden“, zu etablieren.,,en,Das deutsche Sportartikelunternehmen verfügt über einen Markenschutz für sein abgeschrägtes Dreistreifenlogo,,en,„Das Urteil hat keinen Einfluss auf unsere Fähigkeit, die drei Streifen zu verwenden und zu schützen,,en.

Adidas had tried to establish a wider trademark for “three parallel equidistant stripes of equal width applied to the product in whichever direction.”

The German sporting goods company has trademark protection for its slanted three-stripe logo.

“The verdict does not affect our ability to use and protect the three stripes,Sagte eine Sprecherin,,en,In der Sportartikelbranche haben Marken- und Patentstreitigkeiten zugenommen, da die größten Akteure versuchen, ihre Produkte zu differenzieren und Premiumpreise zu rechtfertigen,,en,Zu den prominenten Fällen gehörten Adidas und die Auseinandersetzung zwischen Skechers USA und Nike gegen Puma,,en,Die Entscheidung vom Mittwoch könnte den Wert der Marke Adidas untergraben,,en,derzeit wert,,en,laut David Haigh,,en,Geschäftsführer der Unternehmensberatung Brand Finance,,en.

The sporting goods industry has seen a rise in trademark and patent disputes as the biggest players try to differentiate their products and justify premium pricing.

High-profile cases have included Adidas clashing with Skechers USA and Nike taking on Puma.

Wednesday’s ruling could erode the value of the Adidas brand, currently worth $14.3 Milliarde, according to David Haigh, chief executive of consultancy Brand Finance.

„Der Name ist wichtiger, aber die erkennbaren drei Streifen tragen auch wesentlich zur Wiedererkennung bei,,en,Die Adidas-Aktie gab nach,,en,mittlere Greenwich-Zeit,,en,WAHRE STREIFEN,,en,Das Gericht der Europäischen Union gab an, a,,en,Entscheidung des Europäischen Amtes für geistiges Eigentum,,en,EUIPO,,eu,eine vorherige Anerkennung der Marke aufzuheben,,en,die Adidas registriert hat,,en,für kleidung,,en,Schuhwaren und Kopfbedeckungen,,en,Diese Marke wurde von Belgiens Shoe Branding Europe nach einem jahrzehntelangen Streit mit Adidas in Frage gestellt,,en,", Sagte er.

Adidas shares were down 1.8% bei 1210 GMT.

TRUE STRIPES

The General Court of the European Union said it had upheld a 2016 decision of the European Intellectual Property Office (EUIPO) to annul a previous acceptance of the trademark, which Adidas registered in 2014 for clothing, footwear and headgear.

That trademark was challenged by Belgium’s Shoe Branding Europe after a decade-long dispute with Adidas.

Das gleiche EU-Gericht hatte im vergangenen Jahr die Marke von Shoe Branding für ungültig erklärt,,en,Die Streifen waren denen von Adidas zu ähnlich,,en,Shoe Branding kaufte Patrick,,en,und sagt, es ist die älteste Sportmarke in Europa,,en,Patrick trägt zwei Streifen an Schuhen und Kleidung,,en,obwohl sie sich in die entgegengesetzte Richtung wie bei Adidas-Schuhen neigen,,en,Adidas musste diese drei parallelen Streifen zeigen,,en,unabhängig von der Richtung auf dem Produkt,,en, saying the stripes were too similar to those of Adidas.

Shoe Branding bought Patrick, which was founded in 1892 and says it is the oldest sports brand in Europe, in 2008. Patrick features two stripes on its shoes and clothing, although they slope in the opposite direction to those on Adidas shoes.

Adidas needed to show that three parallel stripes, regardless of direction on the product, EU-weit eine „Unterscheidungskraft“ erlangt hatte, die darauf beruhte, dass die Verbraucher von Natur aus wussten, dass ein Produkt von Adidas stammt, und es von Produkten eines anderen Unternehmens unterscheiden konnte,,en,Das Gericht erklärte, die Marke sei kein Muster, sondern eine „gewöhnliche Bildmarke“, und es sei nicht relevant, bestimmte Verwendungszwecke im Zusammenhang mit Farben zu berücksichtigen,,en,die noch vor dem Europäischen Gerichtshof Berufung einlegen kann,,en,In einer Erklärung hieß es, das Urteil habe keine Auswirkungen auf andere geschützte Verwendungen der Marke in Europa,,en.

The court said the mark was not a pattern but an “ordinary figurative mark” and it was not relevant to take into account specific uses involving colors.

Adidas, which can still appeal to the European Court of Justice, said in a statement the ruling did not impact other protected uses of the trademark in Europe.

„Wir sind zwar enttäuscht von der Entscheidung,,en,Wir bewerten es weiter und begrüßen die nützlichen Hinweise, die das Gericht uns zum Schutz unserer 3-Streifen-Markierung für unsere Produkte in welcher Richtung auch immer in der Zukunft geben wird,,en," es sagte,,en,Das Gericht erklärte, Adidas habe Beweise für die Verwendung der Marke in fünf EU-Ländern vorgelegt,,en,aber nicht im ganzen Block,,en,Geert Glas,,nl,Rechtsanwalt für geistiges Eigentum bei Allen,,en,Overy in Brüssel,,en, we are further evaluating it and are welcoming the useful guidance that the court will give us for protecting our 3-stripe mark applied to our products in whichever direction in the future,” it said.

The court said Adidas had provided evidence related to the mark’s use in five EU countries, but not throughout the bloc.

Geert Glas, an intellectual property lawyer at Allen & Overy in Brussels, sagte, die Entscheidung scheine eher auf dem Verfahren zu beruhen und dass Adidas in der Lage sein sollte, Beweise dafür vorzulegen, dass die drei Streifen in Europa Unterscheidungskraft hatten,,en,"Es ist ein Rückschlag für Adidas,,en,aber es sollte nicht das Ende ihrer Marke mit drei Streifen sein,,en,Sagte Glas,,en,In anderen Fällen mit Beteiligung der großen Sportartikelanbieter,,en,Nike hat im vergangenen Jahr eine Klage eingereicht, in der der deutsche Rivale Puma beschuldigt wurde, die patentierte Sportschuh-Technologie ohne Genehmigung eingesetzt zu haben,,en,Und ein US,,en.

“It’s a setback for Adidas, but it shouldnt be the end of their three stripes trademark,” Glas said.

In other cases involving the big sporting goods players, Nike last year filed a lawsuit accusing German rival Puma of using patented athletic shoe technology without authorisation.

And a U.S. Das Berufungsgericht sagte, Adidas könne seinen Stan Smith-Tennisschuh vor einem angeblichen Skechers-Abschlag schützen,,en,Aber dass Skechers ein weiteres Exemplar der drei Streifen von Adidas verkaufen könnten,,en,Der Richter lehnte den Versuch von Adidas ab, Skechers vom Verkauf von Sportschuhen abzuhalten,,en,www.cnbc.com,,en,Adidas verliert EU-Angebot zur Erweiterung der Marke mit drei Streifen,,en,LUXEMBURG,,en, but that Skechers could sell another mimicking Adidas’ three-stripes.

In 2017 a U.S. judge rejected Adidas’ effort to block Skechers from selling athletic sneakers that it said copied its “Springblade” concept.

 

 

Quelle: www.cnbc.com