(Reuters) – Apple Inc sagte auf einer U.S.. Berufungsgericht am Mittwoch, dass Rivalen Samsung Electronics Co Ltd sollten aus dem Verkauf von Produkten, die verletzt auf seinem Smartphone Patente ausgeschlossen, aber die Richter waren skeptisch.

Richter Kimberly Moore war skeptisch, dass Apple wurde geschädigt, da es bereits eine Technologie-Lizenzen an andere Unternehmen. „Sie haben bereits diese Patente auf die wazoo lizenziert!“ sie sagte,.

In drei Jahren Handschuhe-off Patentstreitigkeiten, Apple und Samsung haben auf einen virtuellen Unentschieden gekämpft. Die einzige Ausnahme war, als Juroren der iPhone-Hersteller zu $930 Millionen, nachdem ein 2012 Versuch. Samsung ist ansprechend dieses Urteil.

In der letzten Runde, Apple sucht eine einstweilige Verfügung gegen einen Umsatz von rund Samsung-Produkten heißt es verletzen Patente für Technologien wie Slide-to-unlock, Auto-Korrektur und eine gute Anbindung dass, beispielsweise, senden Sie eine Telefonnummer aus einer E-Mail an das Telefonwahlgerät.

Apple-Anwalt William Lee von Wilmer Cutler Pickering Halle & Dorr LLP, sagte Samsung könnte schnell zu entwerfen Workarounds für die Patente, aber nicht getan. Er sagte der U.S.-. Court of Appeals für den Federal Circuit in Washington, dass Samsung wurde schaden Apple-.

Moore nicht einverstanden: „Sie haben sie zu jedermann lizenziert. Warum ist es nicht wieder gutzumachenden Schaden, wenn Samsung verwendet die Patente?“

Richter Sharon Prost sagte, sie sei „eine harte Zeit, Vergangenheit nicht wieder gutzumachenden Schaden.“

Aber auf Gegendarstellung, Lee sagte, andere Smartphone-Unternehmen, wie Google Inc und Huawei Technologies Co Ltd [HWT.UL], nicht lizenzierte die Technologie.

Samsung Anwalt Kathleen Sullivan von Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan LLP, sagte der südkoreanische Firma hatte alle, aber mit den Patenten gestoppt, so dass keine gerichtliche Verfügung benötigt wurde.

„Warum sind Sie es kämpfen?“ sagte Moore. „Warum habe ich meine Zeit?“

Einige Branchenbeobachter sehen den Streit als einen Versuch von Apple, um das schnelle Wachstum der Telefone auf Basis von Googles Android-Software Rivalen beschneiden. Samsung war der mit Abstand größte Anwender der Betriebsplattform.

Der Fall, in U.S.. Amtsgericht, Northern District of California ist Apple Inc vs. Samsung Electronics Co Ltd, 12-630.

Der Fall in der U.S.-. Court of Appeals für den Federal Circuit ist Apple Inc v Samsung Electronics, 14-1802.

 

Quelle: reuters.com